PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner

  Es sind doch mehr als 10 Minuten geworden. Ich spreche über die Regierungserklärung zur aktuellen Lage und werfe einen Blick in die Höfeordnung, oder besser gesagt in den (Staats-)Trojaner, der sich darin versteckt. Und der neue Finanzminister darf auch kurz was sagen.   Über die 199. – 201. Sitzung des Bundestags vom 13.-15. November 2024Aufgezeichnet am 15.11.2024 Es sind doch mehr als 10 Minuten geworden! Ich spreche über die Regierungserklärung zur aktuellen Lage und werfe einen Blick in die Höfeordnung – oder besser gesagt in den (Staats-)Trojaner, der sich darin versteckt. Und der neue Finanzminister darf auch kurz was sagen. Nachreichungen Urteil des BVerfG zum WahlrechtPR019 Und mal ist man der BaumPOST083 Wahlrechtsreform 2023 EditionVerfassungsblog: Wie es nach dem Bruch der Koalition aus verfassungsrechtlicher Sicht weitergeht TOP 1 Regierungserklärung des Kanzlers Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPDFriedrich Merz, CDU